An unserer bitteren Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag gibt es nichts zu beschönigen. Das Ergebnis ist historisch schlecht. In einer sehr ehrlichen parteiöffentlichen Debatte haben wir gestern mit der Analyse begonnen. Der Landesvorstand hat zudem die nächsten Schritte vereinbart:
1. Wir werden den Wahlkampf auswerten und dabei auch externe Expertinnen und Experten einbeziehen. Außerdem nehmen wir alle Impulse aus den Gliederungen auf.
2. Wir müssen unserer verkleinerten Fraktion eine neue Struktur geben. Wir beginnen sofort mit der Planung unserer Oppositionsstrategie, die wir zwischen Fraktion und Partei abstimmen.
3. Wir suchen das Gespräch mit den Mitgliedern. Wir freuen uns über Einladungen in die Kreisverbände, damit wir möglichst viele Erfahrungen und Einsichten aus dem Wahlkampf aufnehmen können.
Im ganzen Land hat die SPD einen fröhlichen und motivierten Wahlkampf gemacht. Immer wieder haben wir gehört, dass die gute Stimmung an den Infoständen nicht zu den Umfragen und schon gar nicht zum Ergebnis passt. Für diese gute Stimmung haben unsere Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer gesorgt. Dafür sagen wir ganz herzlich: Danke!
Denselben Einsatz haben unsere Kandidatinnen und Kandidaten gezeigt. Zu den bittersten Folgen der Wahl gehört, dass wir Kolleginnen und Kollegen verloren haben, die wichtige Arbeit in der Fraktion geleistet haben. Das gilt auch für die großartigen Menschen, die für uns angetreten sind und es nicht in den Landtag geschafft haben. Auch euch allen sagen wir ganz herzlich: Danke für euren Einsatz!
Wir sind heute in der neuen Fraktion zusammengekommen. In der Sitzung hat eine erste Auswertung der Wahl stattgefunden. Wir waren uns alle einig, dass wir diese Analyse vertiefen wollen. Auf viele Fragen haben wir noch keine abschließenden Antworten. Deshalb haben wir entschieden, dass wir heute nicht den Fraktionsvorsitz neu wählen und die Geschäftsordnung der Fraktion entsprechend ändern. Wir nehmen uns jetzt die notwendige Zeit, um unsere Neuaufstellung zu besprechen und dann die Personalentscheidungen zu treffen.
Klar ist schon jetzt: Wir werden weiter als Team für die SPD arbeiten und wollen gemeinsam dafür sorgen, dass wir zu neuer Stärke kommen. Über die nächsten Schritte werden wir euch schnellstmöglich informieren.
📸 = Pepe Lange
